Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von 
Medato.com für Unternehmen 
(Stand August 2018)  

 

1. Anbieter und Geltungsbereich  

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für die Nutzung  
der Plattform „Medato.com“ (im Folgenden: Plattform), insbesondere für das Erstellen von  
Unternehmensprofilen, die für auf der Plattform registrierte Nutzer sichtbar sind, durch das  
jeweilige registrierte Unternehmen sowie dessen vertretungsberechtigten Mitarbeitern (im  
Folgenden: Unternehmen). Die Staffery GmbH (im Folgenden: Staffery), Torstraße 124,  
10119 Berlin, ist Vertragspartnerin des jeweiligen Unternehmens. 

 

1.2 Die Leistungen und Angebote von Staffery erfolgen ausschließlich auf der Grundlage 
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen  
Geschäftsbedingungen eines Unternehmens wird schon jetzt widersprochen. Allgemeine  
Geschäftsbedingungen der Unternehmen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies  
ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.  

 

1.3 Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht  
nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen  
Geschäftsbedingungen eines Unternehmens wird schon jetzt widersprochen. 

 

1.4 Die Nutzung der Plattform ist nur Unternehmern und ihren vertretungsberechtigten  
Mitarbeitern gestattet. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder 
rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung 
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. 

 

2. Vertragsgegenstand  

 

2.1 Vertragsgegenstand ist die Nutzungsmöglichkeit des Unternehmens der durch Staffery  
bereitgestellten Plattform (sog. Nutzungsvertrag).  

 

2.2 Auf der Plattform bekommt das Unternehmen die Möglichkeit, nach erfolgreicher  
Registrierung, Profile von auf der Plattform registrierten Bewerbern zu erhalten und auf diese  
Weise neue Mitarbeiter für das Unternehmen zu erlangen.  

 

2.3 Ein Anspruch des Unternehmens auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. 

 

3. Vertragsschluss zwischen Staffery und dem Unternehmen 

 

Zur Inanspruchnahme der Plattform muss sich das Unternehmen auf der Plattform mit seiner  
E-Mailadresse und einem Passwort registrieren und dadurch ein Nutzer-Konto (im 
Folgenden „Account") eröffnen. Hierbei handelt es sich um ein unverbindliches Angebot des  
Unternehmens gegenüber Staffery zur Aufnahme in die Plattform. Das Unternehmen stimmt  
der Einbeziehung dieser AGB und der Datenschutzbestimmungen zu. Im Anschluss 
übersendet Staffery dem Unternehmen an die im Registrierungs-Prozess angegebene E-
Mailadresse eine Bestätigung der Registrierung zusammen mit diesen AGB. Dieser Vorgang 
stellt ein Angebot durch Staffery dar. Sobald das Unternehmen den in der Bestätigungs-E-
Mail befindlichen Link anklickt erfolgt zugleich die Annahme des Angebots des 
Unternehmens auf Abschluss eines  

 

Nutzungsvertrages gegenüber Staffery und ein Nutzungsvertrag kommt zustande. Zeitgleich 
ist die Registrierung vollständig abgeschlossen.  

 


4. Vertragsdauer  

 

Der Vertrag über die Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. 

 

5. Registrierungsprozess für das Unternehmen 

 

5.1 Durch den Klick des Unternehmens auf den Bestätigungslink, wie unter Ziffer 3  
beschrieben, wird dieses auf die Plattform geleitet. Das Unternehmen ist verpflichtet seine  
Daten (u.a. Name des Unternehmens; vollständige Adresse, Telefonnummer 
Ansprechpartner, E-Mailadresse Ansprechpartner, ein Unternehmensprofil) einzutragen, 
damit das Unternehmen die weiteren Prozesse der Plattform in Anspruch nehmen kann. 
Nach Abschluss dieses Prozesses wird das Unternehmen zu einem Dashboard geleitet, von 
wo aus das bisher erstellte Unternehmensprofil eingesehen werden kann und auch weitere 
Informationen abgerufen werden können.  

 

5.2 Nach erfolgreichem Abschluss des unter Ziffer 5.1 beschriebenen Prozesses sowie 
internen Prüfungen durch Staffery selbst, wird das Unternehmen durch Staffery für die 
Plattform freigeschaltet. Erst ab diesem Zeitpunkt ist das Unternehmen für die bei Staffery 
registrierten Nutzer sichtbar.  

 

5.3 Nach Abschluss des unter Ziffer 5.2 beschriebenen Prozesses wird das Unternehmen 
durch einen den IT-Support bzw. Sales Mitarbeiter von Staffery kontaktiert. Die 
Kontaktaufnahme erfolgt telefonisch durch Staffery. Sofern Staffery bzw. deren Mitarbeiter 
keinen telefonischen Kontakt herstellen können, wird Staffery versuchen, das Unternehmen 
per E-Mail zu kontaktieren um einen Telefontermin zu vereinbaren.  

 

5.4 Staffery bespricht das bisher durch das Unternehmen angelegte Profil. Ziel dieser  
Kontaktaufnahme ist es, dem Unternehmen die Möglichkeiten der Plattform aufzuzeigen und  
ggf. eine Optimierung des bisherigen Profils vorzunehmen. Das Unternehmen willigt bereits  
jetzt ein, dass Staffery in dem Profil des Unternehmens - nach telefonischer Rücksprache mit  
dem Unternehmen - Änderungen und/oder Ergänzungen jeglicher Art vornehmen darf. 

 

Sobald die Änderungen durch Staffery in dem Profil des Unternehmens vorgenommen 
worden sind, sind diese Änderungen für das Unternehmen sichtbar. Das Unternehmen ist 
jederzeit berechtigt, das Profil zu ändern. 

 

6. Kontaktaufnahme zu registrierten Nutzern auf der Plattform 

 

6.1 Das Unternehmen kann das Profil des Nutzers ab dessen Freischaltung als sog.  
pseudonymisiertes Profil einsehen. Aus diesem pseudonymisierten Profil ist das Profilbild  
des Nutzers sowie sämtliche von dem Nutzer bzw. dem Recruiter in dem Profil hinterlegten  
Daten ersichtlich. 

 

6.2 Das Unternehmen ist berechtigt, für den jeweiligen Nutzer ein sog. Initiativangebot, d.h.  
ein unverbindliches Angebot zu einem Vorstellungsgespräch, abzugeben. Dieses Angebot 
kann einen Gehaltsvorschlag sowie etwaige Zusatzkonditionen beinhalten.  

 

 

6.3 Der Nutzer wird über das von dem Unternehmen abgegebene Angebot über das 
Dashboard sowie per E-Mail informiert. 

 

6.4 Der Nutzer kann das Angebot mit „Ja“ akzeptieren, mit „Nein“ ablehnen oder mit  
„verbergen“ sämtliche Angebote des Unternehmens ausschließen. In letzterem Fall ist es 
dem Unternehmen künftig untersagt, dem Nutzer Angebote zu schicken. Im Falle eines 
„Nein“ eines Nutzers, wird dem Unternehmen mitgeteilt, dass der Nutzer das Angebot 
abgelehnt hat.  


6.5 Sobald der Nutzer das durch das Unternehmen abgegebene Angebot mit „Ja“ akzeptiert  
erhält das Unternehmen eine Mitteilung im Dashboard. Zudem erhält ein Recruiter der 
Staffery hiervon Kenntnis. 

 

6.6 Der Recruiter sendet dem Unternehmen sodann einen elektronischen Kalender zu. Das  
Unternehmen ist berechtigt mit Hilfe dieses elektronischen Kalenders bis zu maximal 10  
Terminvorschläge für Vorstellungsgespräche zu unterbreiten.  

 

6.7 Nach Beendigung des unter Ziffer 6.6 beschriebenen Prozesses, kann der Nutzer die  
Terminvorschläge in seinem Kalender ersehen und die Auswahl für einen Termin zum  
Vorstellungsgespräch treffen. Im Anschluss folgt ein Vorstellungsgespräch zwischen dem  
Nutzer und dem Unternehmen. 

 

6.8 Der Recruiter ist berechtigt das Unternehmen nach erfolgtem Vorstellungsgespräch 
zwecks Feedback zu kontaktieren.  

 

6.9 Sofern das Vorstellungsgespräch erfolgreich verlaufen ist, mithin eine Entscheidung 
seitens des Unternehmens zugunsten des Nutzers erfolgt ist, wird das Unternehmen dem 
Nutzer ein finales Vertragsangebot unterbreiten. 

 

6.10 Das Unternehmen ist verpflichtet Staffery wahrheitsgemäß, unaufgefordert und  
unverzüglich, nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen in Ziff. 7.15, über den  
erfolgreichen Vertragsabschluss zu unterrichten.   

 

7. Rechte und Pflichten des Unternehmens 

 

7.1 Für den Betrieb der Plattform ist es unerlässlich, dass die zur Nutzung der Plattform  
erforderlichen Daten wahrheitsgetreu angegeben und bei Änderungen unverzüglich 
aktualisiert werden, um eine reibungslose Nutzung sicher zu stellen.  

 

7.2 Das Unternehmen ist für die Geheimhaltung der Anmeldedaten selbst verantwortlich. Es  
wird seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht 
weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Unbefugte oder Dritte dulden oder ermöglichen 
und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei 
einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies 
Staffery per E-Mail unter der E-Mail-Adresse info@medato.com  anzeigen. 

 

7.3 Der bzw. die im Namen des Unternehmens handelnde Angestellte muss durch das  
Unternehmen bevollmächtigt oder vertretungsberechtigt sein. Staffery ist berechtigt jederzeit  
nach eigenem Ermessen einen Nachweis der Berechtigung zu verlangen. Übermittelt der für  
das Unternehmen handelnde Angestellte oder ein anderer Angestellter des Unternehmens 
die angeforderten Nachweise der Berechtigung zum Anlegen eines Accounts und zum 
Einstellen von Profilen auf der Plattform nicht innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen nach 
Erhalt der entsprechenden Aufforderung, kann Staffery jederzeit den Account und das 
Unternehmens-Profil sperren. 

 

7.4 Das Unternehmen erkennt an, dass es bei Durchführung von Wartungsarbeiten keinen  
Anspruch darauf hat, von Staffery hierüber unterrichtet zu werden. Ausfälle der Plattform  
aufgrund von Wartungsarbeiten begründen keinerlei Ansprüche des Unternehmens. Staffery 
ist nicht für internet-/netzbedingte Ausfallzeiten und insbesondere nicht für Ausfallzeiten  
verantwortlich, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, 
die nicht im Einflussbereich von Staffery liegen (z. B. höhere Gewalt, u. a.), über das Internet 
nicht zu erreichen ist. 

 


7.5 Das Unternehmen ist verpflichtet, beim Erstellen des Profils alle anwendbaren Gesetze 
und sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten. Das Unternehmen darf insbesondere keine 
Daten oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links einstellen und/oder  
verbreiten, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte  
oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Das Unternehmen ist für die bereitgestellten Daten 
und Inhalte selbst verantwortlich. 

 

7.6 Unternehmen ist untersagt, in Profilen kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für  
Dritte zu machen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Bewerbung von  
anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von gebührenpflichtigen Service- 
Telefonnummern. Die Vorstellung des eigenen Unternehmens gilt nicht als Werbung. 

 

7.7 Das Unternehmen ist verpflichtet einen reibungslosen Posteingang für E-Mails von der  
Plattform sicherzustellen. Dies gilt ebenfalls für die gesamte vertragliche Kommunikation. 

 

7.8 Das Unternehmen ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbst  
verantwortlich. Staffery behält sich vor nach eigenem Ermessen, von Zeit zu Zeit oder im  
Einzelfall, die Angaben und Stellenanzeigen auf ihre Richtigkeit, Virenfreiheit oder auf  
virentechnische Verarbeitbarkeit hin zu überprüfen. 

 

7.9 Das Unternehmen hat die Möglichkeit sein Profil selbst zu gestalten und beispielsweise 
ein Logo des Unternehmens einzustellen. Das Unternehmen ist verpflichtet sicherzustellen, 
dass es berechtigt ist, das Logo öffentlich zugänglich zu machen. Unternehmen müssen 
sicherstellen, dass ihr Logo oder sonstige Dateien, die auf der Plattform hochgeladen 
werden, nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter 
verstoßen. 

 

7.10 Es dürfen keine Dateien mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden,  
beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder  
Darstellungen hochgeladen und/oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Weiter ist es  
verboten, Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder teilweise fremde Firmen-,  
Marken oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt 
werden.  

 

Dies gilt selbstverständlich nicht, wenn das Unternehmen dazu berechtigt ist, es also Inhaber  
der Rechte an den entsprechenden Logos, Werbefotos und sonstigen Inhalten ist oder der  
Rechteinhaber ihm die Verwendung gestattet hat. 

 

7.11 Bilder oder Fotos von Personen, wie z.B. Angestellten dürfen nur dann auf der Plattform  
eingestellt werden, wenn das Einverständnis dieser Personen vorliegt. 

 

7.12 Das Unternehmen und Staffery können eingestellte Logos, Werbefotos, Bilder und  
Dateien jederzeit löschen oder ersetzen. 

 

7.13 Staffery ist berechtigt, Logos, Bilder oder Dateien auch ohne Vorankündigung zu  
entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die  
Veröffentlichung auf der Plattform gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder  
gegen Rechte Dritter verstoßen wird. 

 

7.14 Sofern das Unternehmen gegen die vorbezeichneten Regeln verstößt ist Staffery  
berechtigt, das Unternehmen temporär oder vollständig zu sperren oder von der Nutzung der  
Plattform auszuschließen. Staffery ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte umgehend zu 
entfernen. 

 

7.15 Das Unternehmen wird Staffery wahrheitsgemäß, unaufgefordert und unverzüglich nach  


erfolgreichem Vertragsabschluss mit einem Nutzer über das Zustandekommen des 
Vertrages mit dem jeweiligen Nutzer schriftlich informieren. Staffery und das Unternehmen 
sind sich in diesem Zusammenhang darüber einig, dass Staffery ein entsprechendes 
Auskunftsrecht ggü. dem Unternehmen zusteht und letztgenanntes Staffery, auf erster 
Anfordern, wahrheitsgemäß über das Zustandekommen eines Vertrages mit einem Nutzer 
informieren muss. 

 

7.16 Das Unternehmen und Staffery vereinbaren für den Fall eines Verstoßes gegen die  
Informations- und Auskunftspflichten gemäß vorstehend Ziff. 7.15 die Fälligkeit einer  
Vertragsstrafe. Diese beträgt 10.000 EURO und ist mit dem Nachweis des Verstoßes gegen 
die Pflichten aus Ziff. 715 fällig. Durch die Vertragsstrafe sind weitere 
Schadenersatzansprüche, die erst später entstehen, nicht ausgeschlossen. 

 

8. Haftungsfreistellung 

 

8.1 Das Unternehmen stellt Staffery von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich  
Aufwendungsersatz – und Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer der Plattform,  
oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen Staffery wegen einer Verletzung ihrer  
Rechte durch die von dem Unternehmen auf der Plattform eingestellten Inhalte geltend  
machen.  

 

Ferner stellt das Unternehmen Staffery von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich  
Aufwendungsersatz- und Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer der Plattform 
oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen Staffery wegen der Verletzung ihrer 
Rechte durch die Nutzung der Plattform durch das Unternehmen geltend machen. Das 
Unternehmen übernimmt alle angemessenen Kosten, einschließlich der für die 
Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die Staffery aufgrund einer 
Verletzung von Rechten Dritter durch das Unternehmen entstehen. Alle weitergehenden 
Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Staffery bleiben unberührt.  

 

8.2 Die vorstehenden Pflichten gelten nur dann, soweit das Unternehmen die betreffende  
Rechtsverletzung zu vertreten hat, das heißt, das Unternehmen wissentlich oder willentlich 
oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat. 

 

9. Rechte und Pflichten von Staffery  

 

Staffery stellt Unternehmen die Plattform zum Zwecke der Rekrutierung mittels eines  
Matching-Systems von Anforderungs- und Nutzungsprofilen bereit. Dafür stellt Staffery  
lediglich die technischen Möglichkeiten, insbesondere die Plattform, die Möglichkeit der  
Einrichtung eines Profils, das automatische Matching und die Möglichkeit der 
Kontaktfreigabe bei Nutzern, zur Verfügung. Die jeweiligen Inhalte muss das Unternehmen 
selbst zur Verfügung stellen. 

 

10. Rechteeinräumung  

 

Das Unternehmen räumt Staffery das nicht ausschließliche (einfache), räumlich 
unbeschränkte und zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkte Recht ein, das Logo, 
Marken, Werbefotos sowie sämtliche eingestellten Inhalte des Unternehmens für die Dauer 
dieses Vertrages auf der Plattform zu Zwecken dieses Vertrages zu nutzen. Das 
Unternehmen räumt Staffery weiter das Recht ein, Logos zu verändern und derart verändert 
zu nutzen, dass Staffery die Logos vergrößern, verkleinern und/oder Farblogos 
schwarz/weiß einfärben darf, um die Logos im Profil entsprechend anzeigen zu können. 

 

11. Honorar 

 

Kommt es zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer zu einem Vertragsabschluss, ist das  


Unternehmen verpflichtet an Staffery ein Honorar in Höhe von 15% des Brutto-
Jahresgehaltes (inkl. zusätzlicher Leistungen wie Firmenwagen, Vermögenswirksame 
Leistungen, Monatskarten für den öffentlichen Nahverkehr, Zuschüsse für Kita, sonstige 
geldwerte Leistungen) zu zahlen. Staffery wird dem Unternehmen eine Rechnung über das 
nach diesen AGB geschuldete Honorar zukommen lassen.  

 

12. Haftung  

 

12.1 Ansprüche der Unternehmen auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon  
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Unternehmen aus der Verletzung des 
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten  
(Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder  
grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Staffery, ihrer gesetzlichen Vertreter oder 
Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind solche Pflichten, die  
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung seines Zwecks erst  
ermöglichen und auf deren Einhaltung die Benutzer daher regelmäßig vertrauen dürfen. 

 

12.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Staffery nur für den  
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht 
wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Benutzer aus einer 
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 

 

12.3 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Fall von Garantien, die  
ausdrücklich als solche bezeichnet sein müssen, um als Garantien im Rechtssinne zu gelten,  
bleiben unberührt. 

 

12.4 Die Einschränkungen von Ziffer 12.1 und 12.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen  
Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Staffery, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend  
gemacht werden. 

 

12.5 Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder  
Gesundheit beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige  
Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. 

 

13. Beendigung des Vertrages  

 

13.1 Das Unternehmen kann den Vertrag jederzeit durch die Löschung des Accounts 
kündigen. In diesem Fall wird das Profil deaktiviert und vollständig gelöscht. 

 

13.2 Staffery kann den Vertrag mit einer Frist von einem (1) Monat jederzeit kündigen. 

 

13.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund,  
der Staffery zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn das Unternehmen  
Nutzungsrechte von Staffery dadurch verletzt, dass es die Plattform über das nach diesem  
Vertrag gestattete Maß hinaus nutzt und die Verletzung auf eine Abmahnung von Staffery 
hin nicht innerhalb angemessener Frist abstellt oder das Unternehmen gesetzlich oder 
vertraglich verbotene Inhalte in der Plattform einstellt. 

 

13.4 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.  

 

14. Schlichtung 

 

Die Europäische Kommission stellt unter www.ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform 
zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit. Staffery nehmen indes an  
Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.  

 


15. Datenschutz 

 

Der Schutz von personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. In der Erklärung zum  
Datenschutz finden sich genaue Informationen über den Schutz der Daten im Rahmen der  
Nutzung der Plattform.  

 

16. Schlussbestimmungen  

 

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

 

16.2 Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin. 

 

16.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der in diesen  
Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.  
Es gelten regelmäßig die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen 
Fassung als vereinbart.  

 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit 
einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen wirksam. An Stelle der unwirksamen 
Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.